Reglemente BPatGer auf Webseite verfügbar

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitglieder

gerne machen wir Sie auf folgende Mitteilung des Bundespatentgerichts aufmerksam:

Sehr geehrte Damen und Herren

namens der Gerichtsleitung des Bundespatentgerichts darf ich Sie darüber informieren, dass die Reglemente nach Art. 20 Abs. 3 lit. a PatGG von der Gerichtsleitung nach vorgängiger Konsultation mit dem Gesamtgericht und den zuständigen amtlichen Stellen nun erlassen wurden und auf der Homepage des Bundespatentgerichts unter www.bpatger.ch<http://www.bpatger.ch> verfügbar sind. Vorab ist, im Sinne einer möglichst schnellen Zurverfügungstellung, nur die deutsche Fassung verfügbar, die Übersetzungen in die anderen Amtssprachen sowie auf Englisch werden im Moment angefertigt und werden so schnell wie möglich ebenfalls aufgeschaltet. Diese Reglemente werden Teil der amtlichen Sammlung.
Analog auf der Website verfügbar, aber nicht als Teil der amtlichen Sammlung, sind die beiden erlassenen Richtlinien zum Verfahren und zur Unabhängigkeit des Bundespatengerichts.

Wir möchten Sie bitten, die interessierten Mitglieder darüber zu informieren. Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

Mir freundlichen Grüssen
für das Bundepatentgericht
Tobias Bremi (zweiter hauptamtlicher Richter)

 

Mit freundlichen kollegialen Grüssen

Dr. Donatella Fiala

SCHWEIZERISCHE VEREINIGUNG

ZUM SCHUTZ DES GEISTIGEN EIGENTUMS AIPPI

Website AIPPI Schweiz:
www.aippi.ch
E-Mails, Webmaster: postmaster@aippi.ch

President: Konrad Becker

Secretary: Donatella Fiala